Die Botschafterin der DR Kongo in Deutschland, Ihre Exzellenz Clémentine Shakembo Kamanga, informierte bei ihrem Leipzig Besuch am 3. Juli über den Beschluss der Weltbank und des IWF vom 30. Juni, der DR Kongo den größten Teil der uneinbringbaren Schulden zu streichen. Damit erfüllte die Weltbank eine Forderung der Entschuldungskampagne, die in Deutschland unter dem Namen „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung“ (www.erlassjahr.de) bekannt ist. Auch in Leipzig gibt es seit 1998 eine aktive Gruppe von erlassjahr.de, die von Christine Müller, Arbeitsstelle eine Welt in der Ev. Luth. Landeskirche Sachsens, koordiniert wird. Die Botschafterin dankte im Anschluss an ihren Vortrag der Initiative erlassjahr.de ausdrücklich für ihr Engagement.

Hintergrund:

Die DR Kongo hat über 12 Mrd. USD Auslandsschulden. Bereits Ende der 70er Jahre war den westlichen Kreditgebern klar, dass der größte Teil der Kredite in dunklen Kanälen des damaligen Präsidenten Mobutu verschwand. Trotzdem flossen weiterhin Darlehen der westlichen Geber ins damalige Zaire, jetzt DR Kongo. Aus diesem Grund plädierte die Entschuldungskampagne für die Nichtanerkennung der gesamten Schulden aufgrund ihrer Illegitimität, die nur zu Lasten der Bevölkerung gehe. Diesem Vorschlag wurde leider nicht entsprochen.

Da die DR Kongo inzwischen zu den hoch verschuldeten armen Ländern (engl. Abkürzung HIPC – Heavily Indebted Poor Countries) gehört, wurde auf Basis der sogenannten HIPC-Initiative ein Schuldenerlass von 8 Mrd USD beschlossen. Dafür müssen sich die HIPC aber erst qualifizieren und bestimmte Auflagen erfüllen, d.h. zum Beispiel kein Risiko erneuter Überschuldung eingehen. Im Fall der DR Kongo hätte z.B. ein ursprünglich auf 10 Mrd. USD veranschlagter chinesischer Kredit für ein Minenprojekt im Kongo fast den ganzen Entschuldungsprozess unter der HIPC-Initiative zum Stehen gebracht, da der, für die kongolesische Führung so unglaublich attraktive, Kredit den Schuldenstand des Landes gewaltig erhöht hätte.

Weiterführender Link:

http://www.erlassjahr.de/dev/cms/upload/2009/dokumente/laender/Die_Demokratische_Republik_Kongo_in_der_Entschuldungsinitiative.doc

Christine Müller